„Frauen an die Macht“ -Entscheidung

„Frauen an die Macht“ -Entscheidung Die Verfahren zum AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) haben manchmal einen sehr interessanten Inhalt, wer sich wie diskriminiert führt. Nachfolgend traf es nun ein Autohaus, welches nach dem AGG verklagt wurde. Ungleichbehandlung? Der Kläger, hier ein Mann,…

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Diskriminierung „Vollendung des 55. Lebensjahres“

Diskriminierung „Vollendung des 55. Lebensjahres“ Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt, hat sich mit der Altersdiskriminierung wieder einmal beschäftigen dürfen. Gegenstand der Überprüfung: § 6 des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr…

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Altersdiskriminierung: 1.300.- € Entschädigung

Altersdiskriminierung: 1.300.- € Entschädigung Ein Beamter (Kläger) im Dienst der Beklagten rügte eine Altersdiskriminierung, da er die nach dem Besoldungsdienstalter bemessene Besoldung beansprucht und zwar hier nach der höchsten Stufe seiner Besoldungsgruppe ab dem 1. Januar 2009. Urteil Verwaltungsgericht (VG)…

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Diskriminierung beim Vorstellungsgespräch: 2 Bruttomonatsvergütungen

Diskriminierung beim Vorstellungsgespräch: 2 Bruttomonatsvergütungen Die Arbeitgeber (m/w) sollten bei Vorstellungsgesprächen unbedingt beachten, dass hier keine Ungleichbehandlungen stattfinden, sonst kann es teuer werden. Siehe nachfolgenden Rechtstreit: Fall: Eine öffentliche Arbeitgeberin (Beklagte) schrieb Ausbildungsplätze im dualen Studium zur Verwaltungsinformatikerin/zum Verwaltungsinformatiker -…

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Kein Einlass in Disko: 1.000 € Entschädigung

Kein Einlass in Disko: 1.000 € Entschädigung Nachdem schon mehrere Fälle von den Gerichten (Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 18.05.2012; Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 12.12.2011, Az. 10 U 106/11; Amtsgericht Bremen, Urteil vom 20. Januar 2011, Az. 25 C 0278/10) entschieden…

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Verstoß des Schulgesetzes von NRW gegen das AGG?

Verstoß des Schulgesetzes von NRW gegen das AGG? Generell kommt der Gleichberechtigung und Verfahren gegen Ungleichbehandlung immer mehr Zuspruch zu, wobei dies auch durch zahlreiche positive Urteile für die Diskriminierten belegt wird. Behörden? Auch für Behörden gilt der Grundsatz, dass…

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Keine Diskriminierung einer Schwangeren erlaubt

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin (Urteil vom 08.05.2015, Aktenzeichen 28 Ca 18485/14), wonach die Kündigung einer Schwangeren eine verbotene Benachteiligung wegen ihres Geschlechts gem. § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) darstellen kann, wenn die Zustimmung der Arbeitsschutzbehörde…

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Infos zu § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Der § 1 AGG beinhaltet sieben Gründe, welche für den/die Einzelne(n) keinen Nachteil gem. AGG darstellen darf: Rasse, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexuelle Identität. Hier sind Diskriminierungen bzw. Ungleichbehandlungen verboten. Das Merkmal der Rasse wird…

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AGG: Recht auf Hinterbliebenenversorgung

Die Klägerin hat Anspruch auf eine Hinterbliebenenversorgung, auch wenn die Pensionsregelung der Beklagten vorsah, dass die Mitarbeiter die Ehe vor der Vollendung des 60. Lebensjahres geschlossen haben müssen und dies bei der Klägerin nicht vorlag. Hintergrund: Die Klägerin ist Witwe…

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Kündigung im Kleinbetrieb

Die Diskriminierung aufgrund des Alters macht auch eine Kündigung im Kleinbetrieb unwirksam. Sachverhalt: Die Klägerin (geb. 20.01.1950) war bei der Beklagten (hier eine Gemeinschaftspraxis) seit 1991 als Arzthelferin beschäftigt. Im Kündigungsjahr 2013 waren noch vier jüngere Arbeitnehmerinnen in der Praxis…

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Geldentschädigung einer Schwangeren

Das Arbeitsgericht Berlin hat einer schwangeren Klägerin eine Entschädigung in Höhe von 1.500.- € zugesprochen, die der beklagte Arbeitgeber zahlen muss. Hintergrund: Der Beklagte, hier ein Rechtsanwalt, hatte seine Mitarbeiterin während der Probezeit gekündigt. Obwohl die Klägerin ihrem Arbeitgeber nach…

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Achtung AGG Hopper

Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), will nun Klarheit vom Gerichtshof der Europäischen Union und legte zur Problematik der AGG-Hopper folgende Frage zur Entscheidung vor: Ist das Unionsrecht dahingehend auszulegen, dass auch derjenige „Zugang zur Beschäftigung oder zur abhängigen…

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Keine rechtswidrige Ungleichbehandlung eines Schwerbehinderten

Der schwerbehinderte Kläger machte eine Entschädigungs- und Schadensersatzzahlung gegen die Beklagte (hier Universität als Körperschaft des öffentlichen Rechts) aufgrund Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geltend. Hintergrund: Maßgebend war eine Stellenausschreibung der Beklagten vom 21.01.2014, bzgl. einer/eines wissenschaftlichen Mitarbeiterin/Mitarbeiters mit…

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